AGB und Lieferbedingungen des b.j.-Verlags |
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§ 1 Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem b.j.-Verlag und und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des b.j.-Verlags in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der b.j.-Verlag nicht an, es sei denn, der Verlag hätte schriftlich zu deren Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsabschluss und Rücktritt Der b.j.-Verlag verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen entsprechend des Verlagsprospektes und der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck-und Rechenfehlern in dem Verlagsprospekt, auf der Website ist der b.j.-Verlag zum Rücktritt berechtigt. Falls ein Lieferant des b.j.-Verlags trotz vertraglicher Verpflichtung nicht die bestellte Ware liefert, ist der b.j.-Verlag ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. Der Besteller wird unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Der bereits gezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet. Der Besteller kann seinerseits schriftlich oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von vierzehn Tagen den Vertrag widerrufen. Sofern der Bestellwert mehr als 40,--€ beträgt, erstattet der b.j.-Verlag die Kosten der Rücksendung. Es wird darauf hingewiesen, dass der b.j.-Verlag ggf. eine durch die Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten kann. Wertminderungen wären insbesondere das Aufreißen von Verpackungsfolien der betreffenden Ware, das Umknicken und Verschmutzen von Buchseiten. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Audio-oder Videoaufzeichnungen, wie CDs, Videokassetten, DVDs, oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden ist, ferner nicht bei Leistungen, die online, zum Beispiel Software zum Download, übermittelt worden sind.
§ 3 Lieferung der Ware Wenn nichts anderes vereinbart worden ist, erfolgt die Lieferung ab b.j.-Verlag Bernd Jacobs, Nourneystr. 43, D 40822 Mettmann an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angabe über Lieferfristen sind unverbindlich, wenn nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
§ 4 Besonderheiten beim Kauf auf Rechnung Lieferung auf Rechnung ist nur für die Kunden ab 18 Jahre möglich. Für Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt werden sowie für den Kauf von Gutscheinen ist die Zahlung auf Rechnung nicht möglich. Der b.j.-Verlag behält sich vor, die Zahlungsweise gegen Rechnung für bestimmte Bestellungen nicht zu akzeptieren und den Besteller stattdessen auf andere Zahlungsarten wie Vorkasse, Überweisung, zu verweisen. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig.
§ 5 Aufrechnung und Zurückbehaltung Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom b.j.-Verlag anerkannt sind. Außerdem erstreckt sich sein Zurückbehaltungsrecht nur in so weit, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsver-hältnis beruht.
§ 6Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche bleibt die gelieferte Ware Eigentum des b.j.-Verlags.
§ 7 Mängelhaftung Liegt ein vom b.j.-Verlag zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung, Ersatzlieferung) verlangen. Ist der b.j.-Verlag zur Nacherfüllung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht in der Lage oder nicht bereit oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, welche der b.j.-Verlag zu verteten hat oder schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Der b.j.-Verlag haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Der b.j.-Verlag haftet auch nicht für entgangene Gewinne oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung vom b.j.-Verlag ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Vertretern und sonstigem Hilfspersonal des b.j.-Verlags. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt auch dann nicht, wenn der Kunde Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern der b.j.-Verlag fahrlässig eine wichtige Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf typischer Weise entstehenden Schaden beschränkt. Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre, ab Zeitpunkt der Lieferung.
§ 8 Anzuwendendes Recht Für die Beurteilung der gesamten Rechtsbeziehungen zum Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
§ 9 Haftungsbeschränkung Der b.j.-Verlag übernimmt keine Haftung für Darstellungs-, Schreib- oder Rechenfehler. Versandkosten des b.j.-Verlags
Europaweit: Ab einem Bestellwert von € 50,-- wird kostenlos geliefert. Unter einem Bestellwert von € 50,-- je nach Gewicht und Versandart. Es wird Vorkasse vorbehalten.
Schweiz: Ab einem Bestellwert von sFr 80,-- versandkostenfrei, darunter ge-mäß dem schweizerischen Posttarif.
Sonstiges Ausland: Lieferung unfrei, bei Vorbehalt der Vorkasse.
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